KANBrief 3/10
Malta ist mit 413.000 Einwohnern der kleinste Mitgliedstaat der Europäischen Union. Aufgrund der geringen Größe des Landes sind die mit dem Arbeitsschutz befassten Behörden besonders eng miteinander verbunden und pflegen eine intensive Zusammenarbeit.
Hauptakteur auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes ist die 2000 eingerichtete Occupational Health and Safety Authority (OHSA). Sie hat den Auftrag dafür zu sorgen, dass die gesetzlichen Arbeitsschutzanforderungen auf sämtlichen Gebieten – vom Bauwesen bis hin zu den Bereichen Maschinen, chemische und biologische Stoffe und Strahlungsschutz – eingehalten werden. Dazu hat sie im vergangenen Jahr 2.022 Arbeitsplatzbegehungen durchgeführt (Tätigkeitsbericht 2009). Sie überwacht zudem die regelmäßigen Vor-Ort- Prüfungen, die für bestimmte Maschinenarten vorgesehen sind. Die 4.021 Prüfberichte, die im Jahr 2009 eingegangen sind, wurden überprüft und in einer Datenbank gesammelt.
Darüber hinaus untersucht die OHSA Arbeitsunfälle, organisiert Informationskampagnen, engagiert sich in der Aus- und Weiterbildung im Arbeitsschutz und wirkt an der Erarbeitung nationaler Gesetze mit.
Auf europäischer Ebene beteiligt sich die maltesische Arbeitsschutzbehörde aktiv an allen Sitzungen und zahlreichen Arbeitsgruppen des Ausschusses der höheren Gewerbeaufsichtsbeamten (SLIC) und nimmt am Austausch der Aufsichtsbeamten teil. Sie bringt sich in die Initiativen der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ein und hält Kontakt zu zahlreichen Organisationen des Arbeitsschutzes im Ausland.
Die 2000 gegründete Maltesische Normungsbehörde (Malta Standards Authority - MSA) ist eine von der Regierung unabhängige Einrichtung. Die Abteilung für Normung (STD) ist als eigenständig arbeitender Fachbereich zuständig für die Erstellung und Annahme von Normen. Neben den übernommenen internationalen und europäischen Normen hat das MSA im Jahre 2009 drei rein nationale Maltesische Normen herausgegeben.
Die MSA ist aktives Mitglied bei CEN, CENELEC, ETSI, ISO, IEC sowie den Metrologieorganisationen WELMEC, EURAMET und OIML. Bereits zum zweiten Mal wurde die MSA für die Amtsperiode 2010-2011 in den ISO-Rat und für eine zweite Amtszeit in den CENELEC Verwaltungsrat gewählt. In einer der Sitzungen der Gruppe der Hohen Normungsbeamten der GD Unternehmen (SOGS) wurde Malta 2009 als einer der fünf Mitgliedstaaten benannt, die die nationalen Behörden im Beirat der Europäischen Kooperation für Akkreditierung (EAAB) vertreten.
Die MSA nimmt mit ihren 36 Mitarbeitern (2009) jedoch auch zahlreiche Aufgaben wahr, die in anderen Ländern typischerweise in das Ressort von Ministerien fallen. Beispielsweise ist die Abteilung für Metrologie (NMS) für das gesetzliche Messwesen zuständig und bietet Kalibrierdienstleistungen für andere Labors in Malta an.
Die Abteilung für Regulierungsfragen (RAD) ist zuständig für die Umsetzung der europäischen Gesetzgebung. Sie vertritt Malta bei der Europäischen Kommission und in den europäischen Ratsarbeitsgruppen für technische Harmonisierung in Fragen der Grundsätze des freien Warenverkehrs, der CE-Kennzeichnung sowie bei spezifischen Themen wie Kraftfahrzeuge, Lebensmittelkennzeichnung, Chemikalien, Kosmetika, Pestizide et cetera.
Die Abteilung Marktüberwachung (MSD) ist zuständig für die Produktsicherheit (Kraftfahrzeuge, Elektrische Gefährdungen und Elektrische Betriebsmittel, Elektromagnetische Verträglichkeit, Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen, Energieeffizienzanforderungen, Mechanische Vorrichtungen, PSA, Bauprodukte, See-Sportboote, Medizinprodukte, Druckgeräte, Spielzeug, Gasverbrauchseinrichtungen, Lärm an Fahrzeugen und Maschinen, Pyrotechnische Gegenstände) und den Vollzug der einschlägigen Rechtsvorschriften. 2009 hat sie 518 Inspektionen im Einzelhandel durchgeführt und dabei 2.227 Produkte auf ihre Übereinstimmung mit EU-Richtlinien/Normen überprüft. Dabei wurden 14 unsichere Produkte gefunden und in RAPEX, das Schnellwarnsystem der EU für gefährliche Konsumgüter, eingespeist.
Kleines Land mit kurzen Wegen
Die enge Zusammenarbeit von MSA und OHSA erweist sich im maltesischen Arbeitsschutz in vielerlei Hinsicht als vorteilhaft. So unterstützen sich die beiden Institutionen gegenseitig, indem sie die bei den Kontrollen gewonnenen Informationen vertraulich an die jeweils andere Behörde weiterleiten. Auch führen MSA und OHSA von Zeit zu Zeit gemeinsame Kampagnen durch, etwa um bestimmte Branchen oder KMU für den Arbeitsschutz zu sensibilisieren. Diese Synergien sollen in Malta zukünftig noch weiter ausgebaut werden.
Dr. Mark Gauci CEO-OHSA
Ing. Anthony Camilleri CEO-MSA