Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz soll den Menschen dabei unterstützen, Entscheidungen zu treffen oder sie ihm sogar abnehmen. Noch offen ist, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen sicherheitsrelevante Entscheidungen eines Systems von Methoden der künstlichen Intelligenz beeinflusst oder automatisiert getroffen werden dürfen.

Die Europäische Kommission hat in diesem Zusammenhang am 21. April 2021 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über künstliche Intelligenz vorgelegt. Dieser Vorschlag muss nun vom Europäischen Parlament und Rat geprüft und – ggf. mit inhaltlichen Änderungen – gemeinsam verabschiedet werden.

Der Kommissionsvorschlag sieht zudem vor, dass die europäischen Verordnungen und Richtlinien zur Produktsicherheit für die sicherheitsrelevanten Aspekte eines Produktes, welche auf Methoden der künstlichen Intelligenz basieren, künftig auf diesen neuen Rechtsakt verweisen. Dieser Ansatz findet sich bereits in einem ebenfalls am 21. April 2021 veröffentlichten Kommissionsvorschlag für eine Europäische Verordnung über Maschinenprodukte, auf dessen Grundlage vom EU-Parlament und Rat die bisherige Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG ersetzt werden soll.

In beiden Kommissionsvorschlägen ist für die Normung, entsprechend den Prinzipien des New Legislative Framework, eine wichtige Rolle vorgesehen. Die KAN verfolgt daher den Rechtssetzungsprozess aus Sicht des Arbeitsschutzes.

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