KANBrief 2/24

Die KAN-Europavertretung

Seit Ende des Jahres 2020 unterhält die Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) ein Büro in Brüssel. Geleitet wird die KAN-Europavertretung seit August 2023 von Ronja Heydecke.

Zu den wichtigsten Aufgaben der Europavertretung gehören die Beobachtung und Analyse von relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene. Für die KAN sind insbesondere EU-Gesetzgebungsvorhaben mit Arbeitsschutz- und Normungsbezug, die europäische Normungspolitik und auch Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs von Interesse. Hierdurch kann die Europavertretung den Kreisen der KAN und ihrer Geschäftsstelle bereits frühzeitig Informationen zu arbeitsschutz- und normungsrelevanten Initiativen, Aktionsprogrammen und Rechtsakten bereitstellen.

Darüber hinaus spielt die Europavertretung eine entscheidende Rolle bei der Vertretung der Interessen der KAN auf europäischer Ebene. So vertritt sie die KAN gegenüber den Organen der Europäischen Union und weiteren europäischen Institutionen, Organisationen und Verbänden. Sie bringt die Expertise der KAN und ihrer Arbeitsschutzfachleute in Konsultationen der Europäischen Kommission ein, veröffentlicht KAN-Positionen auf europäischer Ebene und sensibilisiert politische Entscheidungsträger für Aspekte der Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. In Zusammenarbeit mit dem Bereich Facharbeit der KAN-Geschäftsstelle hat die KAN-Europavertretung so schon vielfach Stellung zu wichtigen EU-Gesetzgebungsvorschlägen genommen, beispielsweise zur KI-Verordnung, zur Verordnung über Bauprodukte oder zu Kommissionsinitiativen wie der EU-Normungsstrategie.

In Hinblick auf Verordnungen und Richtlinien mit Arbeitsschutz- und Normungsbezug verfolgt die KAN-Europavertretung alle Etappen des europäischen Gesetzgebungsverfahrens und setzt sich an wichtigen Stellen für die Interessen der KAN ein. Dies beginnt mit ersten Impulsen durch Initiativberichte des Parlaments oder der Veröffentlichung von Fahrplänen oder Ankündigungen der Europäischen Kommission. Die Europavertretung begleitet auch die weiteren Schritte im Europäischen Parlament aktiv und beobachtet aufmerksam das folgende Verfahren im Rat der Europäischen Union bis hin zur Veröffentlichung des Rechtsaktes im EU-Amtsblatt. Im Europäischen Parlament ist insbesondere die Arbeit der Ausschüsse von hoher Relevanz. Die Ausschüsse ändern und billigen die Gesetzgebungsvorschläge der Europäischen Kommission und verfassen die Berichte, die die Basis für das Verhandlungsmandat des Europäischen Parlaments bilden. Die KAN-Europavertretung dient hier als Sprachrohr für die wichtigsten Interessen der KAN. Schließlich beschäftigt sich die KAN-Europavertretung mit vielen weiteren Themen im Bereich der Produktsicherheit, des betrieblichen Arbeitsschutzes und mit den übergeordneten, auch für den Arbeitsschutz relevanten politischen Geschehnissen und Leitlinien in Brüssel, wie beispielsweise der aktuellen Europawahl.

Normen sind ein wichtiger Baustein in der Präventionsarbeit und tragen zu sicheren und gesunden Arbeitsplätzen bei. Da ihre Erarbeitung in vielen Bereichen auf europäischer Ebene stattfindet, spielen die Aktivitäten der wichtigsten Akteure der europäischen Normungspolitik, wie der Europäischen Kommission und der europäischen Normungsorganisationen CEN, CENELEC und ETSI, eine große Rolle für die Arbeit der KAN. Im Hinblick auf die in der europäischen Normung anerkannten gesellschaftlichen Interessen gilt es, gemeinsame Anliegen zu erkennen. Hier können insbesondere die sogenannten Annex-III-Organisationen ANEC, ECOS, ETUC und SBS und deren deutsche Mitglieder einen guten Anknüpfungspunkt für die KAN-Europavertretung bieten.

Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ist ein wichtiges Thema, das Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in ganz Europa betrifft. Für die KAN als nationale Organisation ist es daher zunehmend entscheidend, auch auf europäischer Ebene Verbündete zu finden. Die KAN-Europavertretung baut deshalb auch das Netzwerk der KAN zu anderen Organisationen, Institutionen und Entscheidungsträgern in Brüssel aus.

Ronja Heydecke
heydecke@kan.de

KAN-Europavertretung
Rue Marie de Bourgogne 58
1000 Brüssel, Belgien