KANBrief 1/25
Seit dem Jahr 2000 treffen sich Unfallversicherungsträger, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Arbeitsinspektorate aus dem deutschsprachigen Raum jährlich im Rahmen des Alpinen Kolloquiums für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen zum Erfahrungsaustausch. Es wird reihum von den teilnehmenden Institutionen aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Südtirol und Liechtenstein organisiert.
Die im Alpinen Kolloquium behandelten Themen sind vielfältig und reichen von der Digitalisierung in der Bauwirtschaft über Klimawandel, persönliche Schutzausrüstung, Gefahrstoffe bis zu Maschinensicherheit. Eine der wesentlichsten Herausforderungen der Baubranche ist das grenzüberschreitende Arbeiten, da hier eine große Anzahl an unterschiedlichen nationalen Arbeitsschutzvorschriften zu beachten sind. Daher wurde schon frühzeitig eine Unterarbeitsgruppe zum Thema Absturz ins Leben gerufen, deren Ziel es ist, in einem gemeinsam abgestimmten Papier praxistaugliche länderübergreifende Lösungen zu veröffentlichen.
Die Arbeitsergebnisse des Alpinen Kolloquiums werden den zuständigen nationalen Stellen zur Verfügung gestellt und gegebenenfalls zusammen mit europäischen Fachverbänden auf EU-Ebene vertreten. Über die Europäische Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBWW, Brüssel) und den Europäischen Verband der Bauunternehmen (FIEC, Brüssel) besteht zudem ein direkter Austausch mit den europäischen Sozialpartnern im Bauwesen. Für die KAN stellt die Mitarbeit in den Arbeitsgruppen eine gute Möglichkeit dar, Aspekte des Arbeitsschutzes einzubringen und wirkungsvoll europäisch zu verbreiten.
2019 rückte mit der Ankündigung der Überarbeitung der Maschinenrichtlinie das Thema Maschinensicherheit auf die Agenda. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der Absturzgruppe beschloss das Alpine Kolloquium, auch eine DACHSLI-Maschinengruppe ins Leben zu rufen. Um die Anwender von Maschinen an einen Tisch zu bringen, wurden für einen ersten Austausch folgende Institutionen eingeladen:
Beim ersten persönlichen Treffen im August 2020 wurden die Aufgaben der Gruppe intensiv diskutiert. Ziel ist ein Informationsaustausch und eine gemeinsame Meinungsfindung, um die in der Maschinengruppe behandelten Themen auf nationaler und internationaler Ebene in die relevanten Gremien einzubringen. Als positiver Effekt wird vor allem die Optimierung der Personalressourcen gesehen, da es mittlerweile in jedem Mitgliedsland der Gruppe nahezu unmöglich ist, sämtliche baurelevanten Themen auf nationaler und internationaler Ebene angemessen zu bearbeiten. Wenn eine ähnliche Stellungnahme in mehreren Gremien und/oder Staaten in die Diskussion eingebracht wird, steigt zudem die Wahrscheinlichkeit, dass neben den Positionen der Hersteller auch die Sicht der Verwender von Baumaschinen wahrgenommen wird.
Zwei große Themenblöcke bestimmten das erste Treffen: die Überarbeitung der Maschinenrichtlinie und die Normung. Zur Überarbeitung der Maschinenrichtlinie wurden in der Folge mehrere Kleingruppen gebildet, die Stellungnahmen zu bestimmten Kapiteln erarbeitet haben. Diese wurden in der Großgruppe nochmals diskutiert und optimiert. Während der Erarbeitung dieser Grundlagen wurde die Gruppe noch um Vertreter der Marktüberwachung der einzelnen Staaten erweitert.
Aufgrund des hohen Engagements der Beteiligten ergab sich in der Folge die Gelegenheit, die Ergebnisse nicht nur schriftlich beim EU-Parlament einzureichen, sondern sie den zuständigen Rapporteuren auch persönlich in Online-Meetings vorzustellen. Des Weiteren wurden die Arbeitsergebnisse der Maschinengruppe über Stellungnahmen des europäischen Arbeitgeberverbandes FIEC in die europäische Diskussion eingespeist.
Nach der Veröffentlichung der neuen Maschinenverordnung rückt nun als wesentlich intensiverer Block die Normung in den Vordergrund. Diese ist ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Harmonisierung und Konkretisierung der Maschinenverordnung und des freien Warenverkehrs in Europa und weltweit. Allein den Überblick über die Normenvorhaben zu behalten und zu erkennen, welche der Vorhaben für den Schutz der Beschäftigten Relevanz haben, stellt eine große Herausforderung dar. Da viele Normungsgremien überwiegend von Herstellern besetzt sind, ist es wichtig, auch die Verwender von Baumaschinen zur Teilnahme in den diversen Spiegelgremien zu motivieren, damit diese ihre Expertise bzw. Sichtweisen einfließen lassen können.
Martin Sonnberger
martin.sonnberger@porr.at