KANBrief 2/11

Arbeitsschutz in Italien neu organisiert

Zum 31. Mai 2010 wurden das Oberste Institut für Unfallverhütung und Sicherheit am Arbeitsplatz (ISPESL) und das Vorsorgeinstitut für den Maritimen Sektor (IPSEMA) dem Nationalen Institut für Versicherung gegen Arbeitsunfälle (INAIL) angegliedert (Grundlage für die Zusammenlegung: decreto-legge n.78 vom 31. Mai 2010 und legge n. 122 vom 30. Juli 2010). Ziel ist es, Ressourcen zu bündeln und Versicherung und Forschung enger miteinander zu verknüpfen.

„Diese Struktur ist der politisch korrekteste Weg, um arbeitsschutzrelevante Dienstleistungen zusammenzuführen und zu verbessern“ betont der Präsident des INAIL, Marco Fabio Sartori. Er unterstreicht die Absicht, aus dem INAIL einen „globalen Berater in allen Fragen des Arbeitsschutzes“ mit einer klar definierten Rolle in den Bereichen Versicherung, Prävention und Rehabilitation zu machen. Innerhalb der neuen Struktur übernimmt das INAIL die koordinierende und das ISPESL sowie das IPSEMA die ausführende Funktion.

Die Neustrukturierung der drei Behörden zielt darauf ab, die Sicherheit am Arbeitsplatz zu erhöhen und dabei insbesondere die Zahl der tödlichen Unfälle spürbar zu reduzieren. Gleichzeitig sollen durch die engere Verbindung der Forschungs- und Versicherungsaufgaben Synergien geschaffen und Doppelarbeit vermieden werden.

Arbeitsschutz aus einer Hand

In den vier Bereichen Prävention, medizinische Behandlung, Rehabilitation/Wiedereingliederung und Versicherungsschutz sollen die allgemeinen Dienstleistungen und die Qualitätsstandards verbessert werden. Darüber hinaus soll das INAIL die Arbeitsergebnisse der nun vereinten Kräfte aus einer Hand präsentieren. Dazu gehören Veröffentlichungen von wissenschaftlichem Interesse, aber auch die Bekanntgabe der verfügbaren Forschungsressourcen oder die Förderung von INAIL-Patenten (beispielsweise zur technischen Verbesserung von Prothesen).

Um die Einhaltung der Präventionsziele besser zu überwachen, wird des Weiteren angestrebt, landesweit Stellen einzurichten, die enger mit kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zusammenarbeiten. Insbesondere ist die Gründung eines Fonds vorgesehen, mit dem KMU, lokale Arbeitnehmervertreter für Arbeitssicherheit und Gleichstellungsbelange unterstützt werden sollen.

Aufgaben des INAIL

Die Forschung und die Mitarbeit in der nationalen und europäischen Normung wurden bisher vorrangig vom ISPESL wahrgenommen. Da die Mitarbeiter ihre jeweiligen Zuständigkeiten behalten, werden sie diese Aufgaben auch zukünftig fortführen. Auf diese Weise beteiligt sich das INAIL über die Formulierung von Stellungnahmen und Vorschlägen an der Erarbeitung der technischen Normen. In Abstimmung mit dem Arbeitsministerium wirkt es zudem an Studien und Forschungsarbeiten zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten mit. Wie sich die Mitarbeiter in den einzelnen Bereichen einbringen, wird im Detail von Verordnungen geregelt, die in Kürze erlassen werden.

Darüber hinaus hat das INAIL noch weitere Aufgaben:

• Es ist verantwortlich für die Verwaltung und Auswertung der Daten des Nationalen Arbeitsschutzinformationssystems (SINP).

• Es erfasst die Namen der Arbeitnehmervertreter für Arbeitsschutzfragen, die vom Arbeitgeber zu übermitteln sind.

• Es sammelt die Daten zu Arbeitsunfällen, die zu einer mindestens eintägigen Abwesenheit vom Arbeitsplatz führen, den Unfalltag nicht mitgerechnet.

• Es erhält von der Staatsanwaltschaft Hinweise auf Fälle, in denen Arbeitsschutz- oder Arbeitshygienevorschriften missachtet wurden, oder auf Umstände, die zu einer Berufskrankheit geführt haben. Das INAIL tritt hier gegebenenfalls als Nebenkläger auf und macht Regressansprüche geltend.

Die aktuell gültige Vorschrift zum Thema Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in Italien ist der so genannte Testo Unico (Decreto legislativo (Verordnung) nr. 81 aus dem Jahre 2008, das von den Bestimmungen des decreto legislativo nr. 106 aus dem Jahre 2009 ergänzt und geändert wurde). Darin sind alle arbeitsschutzrelevanten Vorschriften zusammengefasst und auch die dem INAIL anvertrauten Aufgaben beschrieben.

Zentrum für Gesundheit und Sicherheit

Ein erstes konkretes Ergebnis der Zusammenführung von ISPESL, IPSEMA und INAIL ist die Gründung des Zentrums für Gesundheit und Sicherheit (Polo Salute e Sicurezza). Es stellt über eine kostenlose Hotline Informationen zur Neuorganisation bereit und wird den Kunden der Institute künftig weitere personalisierte Dienstleistungen anbieten.

Orsola Larocca
o.larocca@inail.it