KANBrief 3/09

SABOSH - Eine neue Stimme für den Arbeitsschutz in der Normung

Der Arbeitsschutz hat in der europäischen Normung einen neuen Fürsprecher: Mit SABOHS hat CEN ein strategisches Beratungsgremium für Arbeitsschutz eingerichtet, das künftig den CEN-Rapporteur Arbeitsschutz beraten und die Technischen Normungskomitees in Arbeitsschutzfragen unterstützen wird.

Das technische Lenkungsgremium von CEN (CEN/BT) hat Mitte 2008 beschlossen, die bisherige temporär eingerichtete Arbeitsgruppe Arbeitsschutz (CEN/BT WG 168) durch ein ständiges strategisches Beratungsgremium abzulösen. Dadurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Arbeitsschutz eine Querschnittsaufgabe ist, die zahlreiche Technische Komitees betrifft und die nur durch kontinuierliche Arbeit erfolgreich umzusetzen ist. Strategische Beratungsgremien gibt es bereits für die Bereiche Umwelt (SABE) sowie Innovation und Forschung (STAIR). Um den Austausch von Informationen mit den verschiedenen Fachbereichen zu erleichtern, informieren die Beratungsgremien auf der CEN-Internetseite über aktuelle Entwicklungen. Zu speziellen Themen können sie in Zusammenarbeit mit dem CEN-Management-Center Veranstaltungen wie Workshops oder Seminare anbieten.

Das neue Gremium CEN SABOHS setzt sich aus Vertretern von Arbeitsschutz- und Normungsinstitutionen in Europa, CEN-Rapporteuren, Vertretern der Sozialpartner und weiteren Experten zusammen. Vorsitzender ist Norbert Breutmann (KAN-Vorsitzender, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände). Das Sekretariat wird von Mick Maghar vom britischen Normungsinstitut BSI geführt. Deutsches Spiegelgremium ist eine Arbeitsgruppe der Kommission Sicherheitstechnik (KS) im DIN.

SABOHS hat den Auftrag, CEN in strategischen Arbeitsschutzfragen zu unterstützen, den Informationsaustausch in Arbeitsschutzfragen zu fördern und Hilfestellung bei der Erarbeitung von Normen mit Arbeitsschutzbezug zu bieten. Konkret ergeben sich daraus unter anderem folgende Aufgaben:

  • den CEN-Sektor-Rapporteur Arbeitsschutz (Norbert Breutmann) zu unterstützen, der das CEN/BT in Arbeitsschutzfragen berät
  • Informationen zu Rechtsgrundlagen und politischen Entwicklungen bereitzustellen und deren Auswirkungen auf die Normung zu beleuchten
  • das europäische und internationale Normungsgeschehen zu verfolgen und gegebenenfalls Stellungnahmen zu Normentwürfen abzugeben
  • die Auswirkungen neuer technischer Entwicklungen auf den Arbeitsschutz zu bewerten.

Am 7. Mai 2009 hat CEN SABOHS zum ersten Mal getagt. Die Mitglieder haben sich darauf verständigt, das Krakauer Memorandum des europäischen Arbeitsschutznetzwerkes EUROSHNET als Arbeitsgrundlage zu berücksichtigen. Das Memorandum enthält sechs Grundsätze dazu, was von Normen zur Konkretisierung der Richtlinien nach dem Neuen Konzept erwartet wird und enthält dazu zahlreiche konkrete Vorschläge.

Ein Punkt des Memorandums, den SABOHS als besonders wichtig herausgestellt hat, ist die Problematik der „unvollständigen Normen“. Hierbei handelt es sich um harmonisierte europäische Normen, die nicht alle grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen der zugrunde liegenden Europäischen Richtlinien konkretisieren. Sie bergen die Gefahr der Wettbewerbsverzerrung, da Hersteller aufgrund unterschiedlicher Risikobeurteilungen bei der Gestaltung von Produkten unterschiedliche Sicherheitsstandards ansetzen. Unter den Marktüberwachungsbehörden in den EU-Mitgliedstaaten können zudem abweichende Auffassungen darüber bestehen, wie die Richtlinienanforderungen konkret umzusetzen sind.

Ebenfalls diskutiert hat SABOHS die Frage, inwieweit CEN Workshop Agreements (CWA) sicherheitstechnische Festlegungen enthalten sollen. Bei CWA handelt es sich um Standardisierungsdokumente, die nur von einem eingeschränkten Teilnehmerkreis erarbeitet werden. Eine Reihe von SABOHS-Mitgliedern vertrat die Auffassung, dass für Sicherheitsaspekte „normale“ konsensbasierte Normen unverzichtbar sind.

Weitere Themen, mit denen sich SABOHS aktuell beschäftigt, sind die insbesondere auf internationaler Ebene angelaufenen Normungsprojekte im Bereich Nanotechnologie und die bessere Integration von ergonomischen Aspekten in Maschinensicherheitsnormen. Die nächste Sitzung von CEN SABOHS findet am 19. November 2009 in Brüssel statt.

Werner Sterk
sterk@kan.de