KANBrief 3/24
Dänemark ist ein relativ kleines Land mit etwa 5,9 Millionen Einwohnern. Seit 1972 ist Dänemark Teil der Europäischen Union (EU), was bedeutet, dass die dänischen Rechtsvorschriften im Allgemeinen den EU-Vorschriften folgen. Aufgrund von besonderen dänischen Bedingungen und Traditionen, die vor allem historisch bedingt sind, ergänzen einige nationale Rechtsvorschriften die gemeinsamen EU-Vorschriften, zum Beispiel für elektrische Anlagen, Gasgeräte und Feuerwerkskörper.
Die Aufgaben der Arbeitsschutzaufsicht und Marktüberwachung werden je nach Thema von verschiedenen dänischen Behörden wahrgenommen. Die koordinierende staatliche Behörde für die Marktüberwachung von Produkten ist Sikkerhedsstyrelsen (Danish Safety Technology Authority). Zusätzlich führt Sikkerhedsstyrelsen auch Überprüfungen von Produkten durch, die in den Zuständigkeitsbereich anderer Behörden fallen. Es gibt jedoch auch Rechtsbereiche, in denen eigene Behörden für die Marktüberwachung zuständig sind, z. B. für Arzneimittel, Medizinprodukte, Kosmetika, Dünger und Reinigungsmittel.
Sikkerhedsstyrelsen ist eine dem Ministerium für Industrie, Wirtschaft und Finanzen unterstellte Behörde. Sie wurde 2004 gegründet, als die früheren Behörden für elektrische Anlagen und Geräte und für Gasanlagen und -geräte mit anderen Produktgruppen wie Feuerwerkskörpern und Produkten, die unter die europäische Produktsicherheitsrichtlinie (GPSD) fallen, zusammengelegt wurden. Seitdem hat sich die Zahl der Mitarbeiter von 70 auf etwa 200 Ingenieure, Juristen usw. verdreifacht. Das Wachstum ist vor allem darauf zurückzuführen, dass neue Prüfbereiche hinzugekommen sind.
Die Produktsicherheit ist eine der Hauptaufgabenbereiche von Sikkerhedsstyrelsen. Hierfür ergreift sie sowohl reaktive als auch als proaktive Maßnahmen. Sie ist zuständig für die Marktüberwachung von Spielzeug, Maschinen, E-Zigaretten, GPSD-Produkten, Bauprodukten, Feuerwerkskörpern, elektrischen Produkten, Gasgeräten und vielen weiteren Produkten. In einigen Fällen liegt der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Kennzeichnung und der Dokumentation; in anderen Fällen werden die Produkte von akkreditierten Labors geprüft. Unabhängig von der Art des Produkts gibt es ein allgemeines Fallmanagementverfahren, das mit der Anforderung von Unterlagen und gegebenenfalls des Produkts beginnt. Dann folgt eine Anhörung des Herstellers, Importeurs oder Händlers, bevor der Fall abgeschlossen wird. Das Ergebnis kann ein Verkaufsverbot, die Rücknahme vom Markt oder ein Rückruf von Verbrauchern und gewerblichen Anwendern sein. Die anderen EU-Mitgliedstaaten werden über das europäische Frühwarnsystem Safety Gate über gefährliche Produkte informiert. Verstöße gegen das Gesetz werden außerdem bei der Polizei angezeigt.
Die andere Hauptaufgabe von Sikkerhedsstyrelsen betrifft die Überwachung von Anlagen und Produktionsstätten für die Strom- und Gasversorgung. Darüber hinaus hat die Behörde weitere Kontrollaufgaben: Sie führt beispielsweise Stichprobenkontrollen von Elektroinstallationen sowohl in Privathaushalten als auch in Betrieben durch und genehmigt den Bau und die Inbetriebnahme von Biogasanlagen und Gaspipelines. Sie führt Alterskontrollen in Geschäften durch, die Alkohol, Tabakwaren und Medikamente verkaufen und überprüft, ob Tätowierer und Sonnenstudios die Vorschriften der Gesundheitsbehörden einhalten.
Gewerbetreibende, die eine Genehmigung für Arbeiten mit Elektrizität, Gas oder an Sanitär- und Abwasserinstallationen benötigen, müssen diese bei Sikkerhedsstyrelsen beantragen. Die Genehmigung gilt für das Unternehmen. Voraussetzung ist, dass dort eine Fachkraft angestellt und mit der Aufsicht der Beschäftigen auf dem jeweiligen Gebiet beauftragt ist.
Bestimmte Stellen, z. B. Prüflabors und Kalibrierdienstleister, benötigen eine Akkreditierung für ihre Arbeit. Sikkerhedsstyrelsen hat DANAK – The Danish Accreditation Fund zur nationalen Akkreditierungsstelle in Dänemark ernannt.
Während Sikkerhedsstyrelsen die Behörde für Produkte, Anlagen und Genehmigungen ist, ist Arbejdstilsynet - The Danish Working Environment Agency die verantwortliche Behörde für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen. Sie ist für die Arbeitsschutzgesetzgebung zuständig, führt Begehungen in Unternehmen durch und stellt Informationen über Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz zur Verfügung.
In vielen Bereichen wird davon ausgegangen, dass die gesetzlichen Anforderungen an die Produktsicherheit eingehalten werden, wenn europäische oder internationale Normen befolgt werden. Die nationale dänische Normungsorganisation ist Danish Standards (DS) (Englisch). Sie beteiligt sich für Dänemark an der Arbeit der europäischen Organisationen CEN, CENELEC und ETSI sowie der internationalen Normungsorganisationen ISO und IEC. Sikkerhedsstyrelsen ist Mitglied in 13 der mehr als 235 dänischen Normungsausschüsse, hauptsächlich in Bereichen, in denen die nationale Gesetzgebung von der EU-Gesetzgebung abweicht. So sind beispielsweise einige Gasgeräte an die dänische Gasqualität und einige elektrische Produkte an das dänische Erdungssystem angepasst.
Lone Hansen
loh@sik.dk
Anders Mortensen
amo@sik.dk