Konsultation zum neuen Rechtsrahmen (NLF)

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Aktuell evaluiert die Europäische Kommission den neuen Rechtsrahmen (NLF). Sie gibt dazu aktuell die Möglichkeit an einer Konsultation teilzunehmen. Zielpublikum sind Wirtschaftsakteure, Industrieverbände, nationale Behörden, die für die Umsetzung der Produktvorschriften zuständig sind, notifizierende Behörden, Akkreditierungsstellen, notifizierte Stellen, Marktüberwachungsbehörden (MSA), Normungsorganisationen und Verbraucherverbände.

Die Ziele der Bewertung sind insbesondere:

  • Bewertung der Effektivität, Effizienz, Relevanz, Kohärenz und des EU-Mehrwerts bestimmter Aspekte des neuen Rechtsrahmens (NLF), wobei der Schwerpunkt auf dem Beschluss Nr. 768/2008/EG (gemeinsame Anforderungen für das Inverkehrbringen von Waren auf dem europäischen Markt) liegt, aber auch die Aspekte der Konformitätsbewertung der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 berücksichtigt werden.
  • eine fundierte Bewertung der derzeitigen Leistung des NLF, einschließlich einer Kosten-Nutzen-Analyse unter dem Kriterium der Effizienz, vorzunehmen
  • Prüfung der Zweckmäßigkeit des NLF angesichts der Entwicklungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung, der Integration neuer Technologien in intelligente Produkte im Kontext des Internets der Dinge und des zunehmenden regulatorischen Drucks zur Berücksichtigung der Kreislaufwirtschaft in der Produktgesetzgebung.

Die Bewertung konzentriert sich auf die durch den neuen Rechtsrahmen eingeführten Neuerungen, wie z. B. den Akkreditierungsrahmen zur Verbesserung der Qualität und Kohärenz der Konformitätsbewertung. Aspekte der Marktüberwachung sind nicht Gegenstand der Studie, da diese Aspekte der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 bereits bewertet wurden. Auch die Funktionsweise der Normenverordnung (Nr. 1025/2012) ist nicht Gegenstand dieser Evaluierung.

Interessierte können unter diesem Link (englischsprachige Seite) bis zum 11. Januar 2022 an der Konsultation teilnehmen.