EU-Normungsstrategie

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Die EU-Kommission bereitet eine europäische Normungsstrategie vor. Aus KAN-Sicht ist dies aus verschiedenen Gründen von Interesse.

Die europäische harmonisierte Normung spielt grundsätzlich eine große Rolle für den Arbeitsschutz. So legt die europäische Gesetzgebung im Bereich der Produktsicherheit in der Regel „wesentliche Anforderungen“ für die Beschaffenheit von in der EU in den Verkehr zu bringenden Produkten fest, die dann durch harmonisierte europäische Normen konkretisiert werden. Erfasst werden eben auch Produkte, die bei der Arbeit verwendet werden. Die harmonisierten Normen werden von den Europäischen Normungsorganisationen im Auftrag der EU-Kommission nach einem festgelegten Verfahren erarbeitet. Mögliche Änderungen der Rahmenbedingungen, unter denen diese Normen entstehen, haben also direkte Auswirkungen auf die europäische harmonisierte Normung und sind somit von Interesse für den technischen Arbeitsschutz.

Neben der Produktnormung gewinnt die Dienstleistungsnormung auf europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung. Auch im Rahmen der Arbeiten zur europäischen Normungsstrategie thematisiert die EU-Kommission Pläne zur Regulierung wichtiger Unternehmensdienstleistungen, in denen harmonisierte Normen einen Mehrwert bringen könnten. Die KAN vertritt die Position, dass Dienstleistungsnormen dort sinnvoll sind, wo sie einen Nutzen für die Qualität der Dienstleistung haben können, zum Beispiel wenn es um die Sicherheit der Verbraucher geht. Diese ist jedoch häufig kaum von der Sicherheit des Dienstleistungserbringers zu trennen. Somit läuft die Normung Gefahr, auch den betrieblichen Arbeitsschutz zu berühren. Normung ist dort jedoch vom Grundsatz her nicht vorgesehen. Vielmehr gelten in diesem Bereich gemäß Artikel 153 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV) die jeweiligen nationalen Arbeitsschutzregelungen zum Schutz der Beschäftigten.