KANBrief 4/17
Seit 1993 arbeiten die Kranken-, Renten- und Unfallversicherung in der Europavertretung der deutschen Sozialversicherung eng zusammen, um eine gemeinsame politische Interessensvertretung in Brüssel sicherzustellen. Die Europavertretung ist auch für die KAN bei vielen Themen ein wichtiger Partner.
Grundlage für die Arbeit der Deutschen Sozialversicherung Europavertretung (DSV) ist der 1993 gegründete Trägerverein „Deutsche Sozialversicherung Arbeitsgemeinschaft Europa e.V.“ mit einer jährlichen Mitgliederversammlung sowie dem europäischen Koordinierungsausschuss, der als Vorstand fungiert. Die dort getroffenen Beschlüsse und vereinbarten politischen Ausrichtungen werden durch das siebenköpfige Team des Verbindungsbüros (Europavertretung) in die Praxis umgesetzt.
Was macht die Europavertretung?
Die Themen und Aufgaben der politischen Interessenvertretung der deutschen Sozialversicherung in Brüssel sind sehr vielfältig: Dazu zählen aktuell die Normung von Gesundheits- und Sozialdienstleistungen, Arbeit 4.0, digitale Gesundheit und Pflege oder auch die Europäische Säule sozialer Rechte. Für die Einflussnahme auf europäischer Ebene sind Netzwerke das A und O. Dafür liegt das Büro der DSV ideal: im Europaviertel ganz in der Nähe des Europäischen Parlamentes und vieler anderer Verbände und Institutionen. Im gleichen Haus befindet sich die ESIP, die europäische Plattform der Sozialversicherung, in welcher auch die DSV vertreten ist. Mitglied dieser Plattform sind 40 nationale Organisationen für soziale Sicherheit aus 15 EU-Ländern.
Die Europavertretung wird immer dann aktiv, wenn es um die Vertretung der Interessen der deutschen Sozialversicherung gegenüber der Europäischen Union geht, vor allem im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren oder der Begleitung sonstiger Initiativen. Über das bestehende Netzwerk der DSV finden sich zu den einzelnen Themen schnell Verbündete auf europäischer Ebene. Eine dann gemeinsam eingereichte Position ist von den EU-Institutionen gerne gesehen.
So war es auch der Fall bei der Normung von Gesundheitsdienstleistungen. Die Spitzenverbände der deutschen Sozialversicherung haben hierzu eine Position (pdf) erarbeitet, in der die EU-Kommission sowie die europäischen und nationalen Normungsinstitute aufgefordert werden, Aktivitäten zur Normung von Gesundheits- und Sozialdienstleistungen einzustellen. Zusätzlich hat die DSV an einer gemeinsamen Position der ESIP mitgewirkt und nimmt Einfluss auf die Strategiegruppe Gesundheitsdienstleistungen des Europäischen Komitees für Normung (CEN), bei der ESIP einen Beobachterstatus hat. Veranstaltungen der DSV dienen dazu, mit verschiedenen Akteuren wie der Europäischen Kommission oder dem Europäischen Parlament zu diskutieren.
Die Europavertretung beobachtet aufmerksam auf EU-Ebene neu aufkommende Themen. Ein aktuelles Beispiel ist der Vorschlag für eine EU-Verordnung über die Einrichtung eines zentralen digitalen Zugangstors zu Informationen, Hilfsdiensten und Verfahren von Rentenversicherungen, Krankenkassen sowie Melde- und Finanzämtern der EU-Staaten. Für Bürger, die von einem EU-Land in ein anderes ziehen, wäre dieses „Stargate“ sehr hilfreich. In der Praxis sind jedoch noch einige Hürden zu überwinden. Beispielsweise fehlt es derzeit noch an der notwendigen engen Vernetzung der verschiedenen Verwaltungen.
Treten bei den nationalen Trägerinstitutionen Fragen zu europäischen Themen auf, so können sie sich an die Europavertretung wenden. Zudem informiert die Europavertretung die nationalen Versicherungsinstitutionen mit einem elektronischen Newsletter und dem Themenletter regelmäßig über aktuelle Entwicklungen.
KAN und DSV
Die KAN arbeitet eng mit der Europavertretung zusammen, vor allem bei den Themen Normung von Gesundheitsdienstleistungen und dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Positionspapier von DGUV/DSV, KAN und CIOP-PIB: „Technische Vorschriften, Normen und Konformitätsbewertungsverfahren in TTIP: Problematik der gegenseitigen Anerkennung“ (pdf)). Sie berät die Europavertretung zur Normung und erarbeitet gemeinsam mit ihr Strategien und Positionen. Im Gegenzug kann die DSV der KAN dank ihrer guten Vernetzung Gesprächskanäle in die europäischen Institutionen öffnen. Da die Normung immer mehr Themen aufgreift, welche die Sozialversicherungen betreffen, wird diese Zusammenarbeit in der Zukunft sicherlich weiter verstärkt.
Ilka Wölfle
ilka.woelfle@dsv-europa.de
Anna Dammann
dammann@kan.de