Basisdokumente und KAN-Positionen

Der Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfassten Richtlinien („Blue Guide“) wurde im Jahr 2000 veröffentlicht und ist seither zu einem der wichtigsten Referenzdokumente geworden. In ihm wird erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen fallen.

TEIL I - Rolle der Normungsaufträge, die die Kommission an die europäischen
Normungsorganisationen richtet

TEIL II  - Ausarbeitung und Verabschiedung der Normungsaufträge, die die Europäische Kommission an die europäischen Normungsorganisationen richtet

TEIL III - Anleitung für die Ausführung von Normungsaufträgen

Aus Sicht der Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)

• müssen Störungen des circadianen Rhythmus des Menschen durch künstliche, biologisch wirksame Beleuchtung vermieden werden;
• bestehen keine ausreichend gesicherten Erkenntnisse im Bereich künstlicher, biologisch wirksamer Beleuchtung, um Anforderungen an die Planung festlegen zu können;
• sind im Bereich künstlicher, biologisch wirksamer Beleuchtung im Wesentlichen Belange des betrieblichen Arbeitsschutzes betroffen;

• fehlten auch bei der bereits veröffentlichten DIN SPEC (Fachbericht) 67600 „Biologisch wirksame Beleuchtung – Planungsempfehlungen“ ausreichend gesicherte Erkenntnisse, daher ist eine Fehlinterpretation bei deren Anwendung nicht ausgeschlossen;
• sollte folgerichtig nicht in anderen Normen oder Spezifikationen auf die DIN SPEC (Fachbericht) verwiesen werden;
• dürfen die Inhalte der DIN SPEC (Fachbericht) 67600 grundsätzlich nicht für eine Konkretisierung der Technischen Regel ASR A3.4 „Beleuchtung“ herangezogen werden;
• sollte ein Informationspapier von Seiten des Arbeitsschutzes veröffentlicht werden, welches den aktuellen Informationsstand zu künstlicher, biologisch wirksamer Beleuchtung darstellt;
• muss die KAN-Position zu künstlicher, biologisch wirksamer Beleuchtung ein Jahr nach ihrer Veröffentlichung überprüft werden.

Normen unterstützen die Sicherheit von Produkten im Gesundheitsbereich – vom Krankenhausbett bis zur Herz-Lungenmaschine. Zunehmend geraten jedoch, u.a. unterstützt durch die EU-Kommission, neben Produkten auch Dienstleistungen im Gesundheitsbereich in den Focus der Normung – von der Pflege bis zur elektronischen Verarbeitung von Patientendaten.
Die Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) betrachtet diese Entwicklung mit zunehmender Sorge. Etablierte, bewährte Systeme der sozialen Sicherung und hier insbesondere des Arbeitsschutzes könnten mit ungewollten Parallelwelten kollidieren – zum Nachteil der Beschäftigten.

"CEN/CENELEC Workshop Agreements"

Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingerichtete Arbeitsgruppe „Normung im betrieblichen Arbeitsschutz“ aus Vertreterinnen und Vertretern der obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, der Geschäftsstelle der Kommission Arbeitsschutz und Normung, der Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung, der Sozialpartner, des DIN – Deutsches Institut für Normung e. V. und des VDE – Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e. V. hat das Grundsatzpapier erarbeitet.

Normen sind ein wichtiger Baustein der Präventionsarbeit und tragen zu sicheren und gesunden Arbeitsplätze bei. Sie werden auf europäischer und zunehmend internationaler Ebene erarbeitet und legen technische Produktanforderungen sowie Messverfahren für Emissionen wie Lärm, Schwingungen, Strahlung und Gefahrstoffe fest. Normen dringen aber auch zunehmend in nichttechnische Bereiche wie die Vereinheitlichung von Arbeitsschutzmanagementsystemen vor. Vor diesem Hintergrund haben sich EUROGIP (vertreten durch R. Haeflinger), das INRS (Institut National de Recherche et de Sécurité pour la prévention des maladies professionnelles et des accidents du travail, vertreten durch S. Pimbert) und die KAN (Kommission Arbeitsschutz und Normung, vertreten durch N. Breutmann), unterstützt von den Sozialpartnern, auf eine Reihe von gemeinsamen normungspolitischen Positionen verständigt.

Aus Sicht der Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) eignen sich CWA und PAS vom Grundsatz her nicht dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz zu behandeln. Dokumente wie DIN SPEC (Vornorm) und DIN SPEC (Fachbericht), die in einem Normungsgremium erarbeitet werden, können entsprechend ihrem Charakter Sicherheits- und Gesundheitsschutzaspekte beinhalten.

zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

Auslegung der DIN 820 in besonderen Fällen (Geschlossenes Votum)

"Guidance document for the development of service standards"

Seit vielen Jahren ist es an Bildschirmarbeitsplätzen üblich, auf glänzende Oberflächen zu verzichten, weil Blendung durch solche Oberflächen als unangenehm empfunden wird bzw. die Sehleistung herabsetzen kann.

Mithilfe dieses Positionspapiers sollen weitere Arbeitsschutzexperten - europäisch und international - sensibilisiert werden, die deutsche Position hierzu zu unterstützen.

Diese Hinweise wenden sich an Mitarbeiter eines Normenausschusses und sollen eine Hilfestellung zu der Frage geben, ob eine Dienstleistungsnorm Arbeitsschutzaspekte beinhalten soll.

Leitfaden für die Erstellung von Normen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse und
Belange von Kleinst-, kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU)

Durch die inzwischen erfolgte Umsetzung der EG-Vibrationsrichtlinie 2002/44/EG in nationale Gesetze und Verordnungen erhält die Messung der Vibrationseinwirkung an Arbeitsplätzen zunehmende Bedeutung. Für die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Stand der Technik durchzuführenden Messungen sind Messeinrichtungen nach EN ISO 8041 zu verwenden.

In EN ISO 8041 fehlen bislang Festlegungen zu Dosimetern. So können einfache Vibrationsindikatoren, die als Dosimeter verkauft werden, zu einer Unterbewertung des Risikos führen.

2. Auflage Juni 2010; Gesamtredaktion Ian Fraser

"Common policy guidance for addressing standardisation on qualification of professions and personnel"

Der betriebliche Arbeitsschutz soll vom Grundsatz her nicht Gegenstand der Normung sein. Dies besagt der Gemeinsame Deutsche Standpunkt zur Normung im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes (GDS)1, der auf grundsätzlichen Festlegungen der europäischen Sozialpolitik (Artikel 137 EG-Vertrag) beruht. Da der GDS jedoch immer wieder unterschiedlich interpretiert wurde, hat die KAN eine Erläuterung erarbeitet, die die vorhandenen Grenzen und Spielräume für die Normung aufzeigen soll.

"Bei der heutigen Bedeutung des globalen Marktes sind Instrumente, die Handelshemmnisse abbauen, unverzichtbar. Instrumente wie Normung und Standardisierung liefern wesentliche Beiträge für ein Funktionieren des europäischen Binnenmarktes und des weltweiten Handels. Sie werden in vielen Bereichen des öffentlichen Interesses, wie beispielsweise bei der Konkretisierung von in Rechtsvorschriften festgelegten übergeordneten Schutzzielen und Kriterien sowie zur Erreichung von industriepolitischen Zielen angewandt. Die intensive Begleitung von Normungs- und Standardisierungsprozessen ist somit eine wesentliche Aufgabe von Regierungen erfolgreicher Wirtschaftsnationen."

Normung für sichere Produkte - Grundsätze und Vorschläge

(Binnenmarkt / Produktsicherheit)

(Betrieblicher Arbeitsschutz)

Ein wesentlicher Beitrag zur Gestaltung sicherer Arbeitsmittel kann durch die
Anwendung von wissenschaftlichen Erkenntnissen der Ergonomie geleistet werden.
Ziel des Arbeitsschutzes ist es daher, diese Erkenntnisse in Grundlagen- und
Produktgruppennormen, sowie bezüglich einzelner Aspekte auch in Produktnormen
bereitzustellen.

In sicherheitstechnischen Normen für Produkte, Betriebsmittel und Anlagen ist zu berücksichtigen, dass sicherheitstechnische Informationen an Benutzer, Transporteure, nicht vom Hersteller beauftragte Installateure, Wartungspersonal, Entsorger usw. gelangen. Zu diesem Zweck ist in der Norm ein Abschnitt Benutzerinformation (Gebrauchsanleitung) vorzusehen. Darin sind Inhalt und Umfang dieser Benutzerinformation festzulegen. Bei Anwendung der Norm werden durch den Hersteller mit der Benutzerinformation die notwendigen Informationen für den o. g. Kreis bereitgestellt. Zur Abgrenzung gegenüber den rechtlich verpflichtenden Regelungen des betrieblichen Arbeitsschutzes, sollten Anforderungen in Normen nicht unmittelbar an den o. g. Kreis gerichtet und die Formulierungen entsprechend gewählt werden.

Auftrag der Europäischen Normung ist es, zur Wettbewerbsfähigkeit Europas beizutragen und die Europäische Wirtschaft im globalen Handelsgeschehen zu fördern. Sowohl von Herstellern und Importeuren von Maschinen (die ihre Maschinen entsprechend der EG-Maschinen-Richtlinie herstellen bzw. in den Verkehr bringen müssen) als auch von den Normungsgremien, die Produktnormen entwickeln, wird festgestellt, dass im Bereich der Ergonomie vielfach praxistaugliche übergeordnete Normen fehlen. Das führt dazu, dass teilweise in Produktnormen Festlegungen bezüglich ergonomischer Sachverhalte mehrfach und abweichend voneinander geregelt sind. Eine klare Strukturierung von Ergonomie-Normen bzw. deren Inhalten hilft, eine mögliche Verunsicherung der Nutzer zu vermeiden.

Text der CEN-Resolution BT 22/1997, die von CENELEC auf der BT-Sitzung vom 30.09.1997 bis 2.10.1997 unverändert übernommen wurde

Beschluss des Rates der EU zur Unterzeichnung des WTO-Abkommens (II)

Beschluss des Rates der EU zur Unterzeichnung des WTO-Abkommens (I)

Im Bereich der auf Artikel 118a EWG-Vertrag gestützten Arbeitsschutzrichtlinien sind von Deutschland keine Europäischen Normen zu initiieren. Dem liegt der Gedanke zugrunde, daß diese Richtlinien Mindestvorschriften enthalten, die im Interesse der Beibehaltung oder Fortentwicklung des jeweiligen nationalen Arbeitsschutzniveaus bei der Umsetzung in einzelstaatliches Recht auch überschritten werden können. Europäische Normen auf diesem Gebiet könnten faktisch Obergrenzen markieren, die weder in der Einheitlichen Europäischen Akte noch in den Richtlinien selbst vorgesehen sind.
Die Grenzen und Spielräume für betriebliche Arbeitsschutznormung finden Sie im KAN-Brief 2/09.