Startschuss für die dänische Ratspräsidentschaft

Dänische Flagge © SHOBU MIAH – stock.adobe.com

Mit dem 1. Juli 2025 hat Dänemark den Vorsitz des Rates der Europäischen Union für die kommenden sechs Monate übernommen. Dänemark löst Polen ab, welches die Ratspräsidentschaft seit Beginn des Jahres innehatte.

Unter dem Titel „A strong Europe in a changing world“ („Ein starkes Europa in einer sich wandelnden Welt“) möchte die dänische Ratspräsidentschaft sich für ein sicheres, wettbewerbsfähiges und grünes Europa einsetzen.

Im Bereich des Arbeitsschutzes wird die dänische Ratspräsidentschaft den Fokus auf die Exposition gegenüber gefährlichen Stoffen am Arbeitsplatz legen. Im Einklang mit dem Strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz (2021-2027) wird sie sich auf die Stärkung der Gesundheits- und Sicherheitsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer konzentrieren. Insbesondere soll die Arbeit an der sechsten Überarbeitung der Richtlinie 2004/37/EG über Karzinogene, Mutagene und reproduktionstoxische Stoffe am Arbeitsplatz vorangetrieben werden. 

Aufbauend auf dem „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ hat die dänische Ratspräsidentschaft sich vorgenommen, Maßnahmen zur Stärkung der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit der EU voranzutreiben. Hierzu sollen insbesondere die Belastungen für Unternehmen, Bürger und Behörden verringert werden. Die dänische Ratspräsidentschaft kündigt an, den Vorschlägen der Kommission zur Vereinfachung geltender Rechtsvorschriften hohe Priorität einzuräumen und darauf hinzuwirken, dass auch künftige Rechtsvorschriften klarer und zielgerichteter gestaltet werden. Die Kommission hatte in ihrem sogenannten vierten Omnibus-Paket (EN) im Mai die Einführung von Common Specifications in viele bestehende Binnenmarktvorschriften sowie Vorschriften im Hinblick auf die Digitalisierung von Konformitätserklärungen und Gebrauchsanweisungen vorgeschlagen. Aus Sicht der dänischen Ratspräsidentschaft ist die Vertiefung des Binnenmarktes im Sinne der Binnenmarktstrategie ein weiterer wichtiger Baustein.

Dänemark bildet zusammen mit Polen und Zypern den sogenannten Dreiervorsitz. Die sechsmonatige Ratspräsidentschaft Zyperns wird ab dem 1. Januar 2026 den Abschluss bilden. Das Trio hat langfristige Ziele (nur EN) festgelegt und stellt mit einem übergeordneten gemeinsamen Programm sicher, dass bestimmte Themen während des gesamten 18-monatigen Zeitraums kontinuierlich im Rat behandelt werden.

Vollständiges Programm der Ratspräsidentschaft (EN)
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