Die Europäische Kommission hat Mitte November eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung des Neuen Rechtsrahmens (New Legislative Framework NLF) gestartet. Im Zentrum steht die Frage, wie die EU-Produktvorschriften verbessert werden können, insbesondere im Hinblick auf die Kreislaufwirtschaft und den digitalen Wandel. Bis zum 4. Februar 2026 haben interessierte Kreise die Möglichkeit, Vorschläge und Stellungnahmen einzureichen.
Hier geht es zur Konsultation „Produktvorschriften – Gewährleistung zukunftssicherer Vorschriften (Überarbeitung des neuen Rechtsrahmens – NLF)“
In einer weiteren Konsultation sammelt die Europäische Kommission bis zum 4. Februar 2026 Informationen, Daten und Rückmeldungen zur Verordnung (EU) 2019/1020 zur Marktüberwachung. Sie will so bewerten, wie gut die Verordnung funktioniert und Mängel ermitteln. Auf Grundlage der Ergebnisse wird sie eine Überarbeitung der Verordnung anstoßen, um auch künftig eine wirksame Marktüberwachung und Einhaltung der Vorschriften zu gewährleisten.
Hier geht es zur Konsultation „Marktüberwachung und Konformität von Produkten – Bewertung und mögliche Überarbeitung der Verordnung (EU) 2019/1020
© magele-picture – stock.adobe.com