Europäisches Parlament plant Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur KI-Verordnung

Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel ©Sergey Kelin – stock.adobe.com

Die ursprünglich mit der Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz im Europäischen Parlament betrauten Ausschüsse für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) und für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) werden eine ausschussübergreifende Arbeitsgruppe einrichten.

Weitere Details zu ihren Mitgliedern, Aufgaben und Aktivitäten sollen nach der Sommerpause veröffentlicht werden. Laut einer Meldung des Mediennetzwerks Euractiv wird allerdings der ehemalige parlamentarische Berichterstatter der KI-Verordnung, Brando Benifei (S&D, Italien) Teil der Gruppe sein.

Eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der KI-Verordnung wird das kürzlich von der Europäischen Kommission eingerichtete Amt für KI (AI Office) spielen. Die Abgeordneten Svenja Hahn (Renew, Deutschland), Axel Voss (EVP, Deutschland) und Kim Van Sparrentak (Greens/EFA, Niederlande) hatten sich  im April 2024 mit einer parlamentarischen Anfrage an die Kommission gewandt und nachgefragt, wie diese beabsichtige, die Spitzenämter dieses zukünftig 140 Mitarbeiter starken Amtes zu besetzen. In Ihrer Antwort gab die Europäische Kommission keine Einzelheiten bekannt, bot aber an, das Europäische Parlament „nach Bedarf über die Arbeit des KI-Amts auf dem Laufenden zu halten“.

Die Verordnung (EU) 2024/1689 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) ist am 1. August 2024 in Kraft getreten.

Weitere Informationen:

Euractiv-Meldung zur Einrichtung der KI-Arbeitsgruppe