Europäisches Parlament nimmt Arbeit auf

Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel ©Sergey Kelin – stock.adobe.com

Am 18. Juli 2024 haben die neu gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments Ursula von der Leyen (EPP, DE) für eine weitere Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission bestätigt.

Mit 401 Stimmen erhielt sie mehr als die erforderliche absolute Mehrheit des Europäischen Parlaments. In ihrer Ansprache vor der Abstimmung hatte sie den Abgeordneten ihre Pläne und politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.

Bereits am ersten Tag der Plenarsitzung hatte das Europäische Parlament auch Roberta Metsola (EPP, MT) mit überwältigender Mehrheit für eine weitere Amtszeit zur Präsidentin des Parlaments gewählt. Roberta Metsola wird das Amt für die erste Hälfte der Legislaturperiode von zweieinhalb Jahren innehaben. Darüber hinaus bestimmten die Abgeordneten die 14 Vize-Präsidentinnen und -präsidenten sowie 5 Quästorinnen und Quästoren, welche mit den Finanz- und Verwaltungsaufgaben des Parlaments betraut sind.

Am 17. Juli 2024 stimmte das Europäische Parlament außerdem über die zahlenmäßige Zusammensetzung der parlamentarischen Ausschüsse und Unterausschüsse (EN) ab. Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) wird in der neuen Legislaturperiode um 7 Abgeordnete aufgestockt, sodass er zukünftig 52 Mitglieder haben wird. Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) gewinnt ebenfalls Mitglieder dazu. Er wird nun aus 60 statt zuletzt 55 Abgeordneten bestehen. Auch welche Abgeordnete zukünftig welchen Ausschüssen angehören (EN, pdf), ist seit dieser Woche festgelegt. Die neu formierten Ausschüsse treten am 23. Juli 2024 erstmals in Brüssel zusammen.

Die nächste Plenarsitzung des Parlaments wird dann nach der Sommerpause vom 16. bis 19. September 2024 stattfinden.

Weitere Informationen:

Erklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach der Wiederwahl
Politische Leitlinien für die nächste Europäische Kommission 2024-2029
Presseerklärung zur Wiederwahl von Roberta Metsola zur Parlamentspräsidentin