Bericht zum europäischen Binnenmarkt

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Am 17. April 2024 hat der Europäische Rat auf seiner Website den Bericht zum Europäischen Binnenmarkt des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta veröffentlicht, der auch Aussagen zu Arbeitsschutz und Normung enthält. Im Bereich des Arbeitsschutzes soll ein Abwärtstrend vermieden werden. Zahlreiche tödliche und nicht-tödliche Arbeitsunfälle (insbesondere im Bausektor) gingen allzu häufig nicht auf Unglücksereignisse, sondern auf Nachlässigkeit, unzureichende Investitionen und Profitstreben zurück. Für gezielte Maßnahmen und Sicherheitsstrategien sei eine solide und detaillierte Datenerhebung und -analyse unerlässlich. Darüber hinaus sollten Arbeitsschutzmaßnahmen verstärkt die psychische Gesundheit oder klimabedingte Risiken im Blick haben. Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) spiele bei alledem eine wichtige Rolle.

Im Hinblick auf einen kreislauforientierten Binnenmarkt fordert Enrico Letta außerdem, dass sich die EU gemeinsam mit den europäischen Normungsorganisationen weiterhin dafür starkmacht, dass Normen zur sicheren Gestaltung von Produkten für die Kreislaufwirtschaft erarbeitet werden. Solche Normen seien für eine längere Produktlebensdauer sowie die Qualität der recycelten Materialien unverzichtbar. Verlässliche Normen würden nicht nur das Vertrauen in die Kreislaufwirtschaft in der EU stärken, sondern auch die Verwendung von Recyclingmaterialien in Herstellungsprozessen fördern und Europa damit zu einem Vorreiter im Bereich der Kreislaufwirtschaft machen.

Hier geht es zum Bericht zum Europäischen Binnenmarkt (pdf, nicht barrierefrei)