KANBrief 2/26 – Entbürokratisierung und Arbeitsschutz

Präzision statt Pauschalität

Vereinfachung und Bürokratierückbau stehen sowohl bei der EU als auch in Deutschland aktuell weit oben auf der politischen Agenda. Das Ziel, Vorschriften- und Regelwerke schlanker und Zuständigkeiten klarer zu gestalten, ist ein wichtiges Vorhaben. Auch im Arbeitsschutz müssen Vorschriften und Regeln einfach, verständlich und praxistauglich sein. Dabei gilt es, die Vereinfachung so zu gestalten, dass Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten in den Betrieben weiterhin sichergestellt sind.

Ein effizienter und effektiver Arbeitsschutz ist kein bürokratisches Hindernis, sondern eine zentrale Voraussetzung für gut integrierbaren Arbeitsschutz und damit auch für gesunde, leistungsfähige Beschäftigte und Unternehmen. Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten führen zu Ausfallzeiten und belasten Unternehmen, Sozialversicherungssysteme und vor allem die betroffenen Menschen selbst.

Einen wertvollen Beitrag zur Umsetzung gesetzlicher Vorgaben können Normen und Standards leisten. Effektiver Arbeitsschutz ist auf sie angewiesen, insbesondere dann, wenn es um sichere Arbeitsmittel geht. Sie zeigen vielfach praxistaugliche Lösungen auf, sind schneller anpassbar als Gesetze und bieten Herstellern und Unternehmen Rechtssicherheit, indem sie den Stand der Technik abbilden. Vor diesem Hintergrund erscheint die Forderung der föderalen Modernisierungsagenda, Rechtsverweise auf Normen und Standards großflächig zu streichen, nicht zielführend. Damit verurteilt sie diese übermäßig pauschalisierend als „Bürokratie“. Anstatt pauschaler Streichungen von Normverweisen ist eine differenzierte und gezielte Anpassung von Normen und Standards an das Gesetzes- und Regelwerk erforderlich. So führt der Abbau von Bürokratie nicht zu einem Verlust an Klarheit und Sicherheit im Arbeitsschutz.