KAN-Fachgespräch "Eisenbahnen, Normung und Arbeitsschutz"

Am 18.6.2018 fand in Sankt Augustin das 1. KAN-Fachgespräch „Eisenbahnen, Normung und Arbeitsschutz“ statt. Fachleute aller interessierten Kreise tauschten sich über ihre Erfahrungen im Bereich Arbeitsschutz im Eisenbahnwesen aus.

Wie entstand die Idee zu diesem KAN-Fachgespräch?

In der Vergangenheit stieß die KAN-Geschäftsstelle bei Stellungnahmen zu Normen aus dem Bereich Eisenbahnen immer wieder auf Fragen zum Eisenbahnrecht und dessen Verzahnung zum Arbeitsschutz. Hintergrund ist, dass für Eisenbahnfahrzeuge nicht die europäische Maschinenrichtlinie und somit auch nicht deren nationale Umsetzung gelten.

Auch die Arbeitsstättenverordnung schließt in Deutschland diese Fahrzeuge explizit aus, wohingegen Eisenbahnfahrzeuge Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind. Was lässt sich dennoch aus den einschlägigen Arbeitsschutzvorschriften und -regeln herleiten, z.B. für eine Gefährdungsbeurteilung? Wo kann der Arbeitsschutz rechtliche Argumente für bestimmte Anforderungen finden? KAN-Stellungnahmen haben sich in der Vergangenheit häufig an Arbeitsschutz-Grundlagen aus dem Gebiet der Maschinensicherheit orientiert. Damit konnte jedoch nicht immer ein Erfolg in den Normungsgremien erreicht werden.

Was waren die Themen?

Um den passenden Rechtsrahmen besser kennenzulernen und sich mit anderen Fachleuten auszutauschen, wurde das erste KAN-Fachgespräch durchgeführt. Schwerpunkt des Gespräches war die technische Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen.
Ein Einführungsvortrag vom Eisenbahnbundesamt erläuterte, welche Regelungen und Vorschriften für den Bereich Eisenbahnen gelten und welche Arbeitsschutzanforderungen dort relevant sind. Andere Kreise ergänzten ihre Blickwinkel: Hersteller, Betreiber, Gewerkschaften, Gewerbeaufsicht, Unfallversicherungsträger, Vertreter der Arbeitsgruppe des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik(LASI) und der Normung. Fazit war u.a., dass der Arbeitsschutz in den Rechtsvorschriften nur in geringem Maße behandelt wird und die Arbeitsschutzaufsicht im Bereich Eisenbahnen nicht zufriedenstellend gelöst ist. Sowohl bei den rechtssetzenden Institutionen wie auch in der Normung muss sich der Arbeitsschutz aktiv einbringen.

Geplant ist, ein weiteres Fachgespräch durchzuführen. Wenn Sie Interesse haben, daran teilzunehmen oder generell Fragen zu der Thematik haben, schicken Sie bitte eine E-Mail an info@kan.de.

Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)
Geschäftsstelle
Alte Heerstraße 111
53757 Sankt Augustin

Tel. +49 2241 231-3471
Fax: +49 2241 231-3464
E-Mail: info@kan.de
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