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Dresdner Forum Prävention 10.-11.2.2016

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) führte am 10. und 11. Februar 2016 das Dresdner Forum Prävention durch. Die KAN organisierte am Nachmittag des 10. Februar das Forum Strategie über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA unter dem Titel: "Freier Handel - Alles sicher?!".

Ziel dieses von der Journalistin Mirjam Stegherr moderierten Forums war es, den etwa 65 Teilnehmern das Verständnis für die Chancen und Risiken der unterschiedlichen Abkommen zu erleichtern, sodass sie sie aus Sicht des Arbeitsschutzes besser einordnen können. Die Teilnehmer wurden durch Vorträge, Videoeinspielungen und eine Podiumsdiskussion informiert, hatten die Gelegenheit, den Vortragenden und Podiumsteilnehmern Fragen zu stellen und konnten über TED-Abfragen ihre Meinung äußern.

Der Nachmittag begann mit einem Ausschnitt aus dem Video-Podcast der Bundeskanzlerin vom 9. Januar 2016, in dem sie TTIP wesentlich mehr Chancen als Risiken beimisst, keine Gefahr für eine Absenkung europäischer Standards sieht und sich daher für eine rasche Verabschiedung ausspricht. Im Anschluss daran führte Dr. Dirk Watermann, Leiter der Geschäftsstelle der KAN, in das Thema ein und erläuterte die Schnittstellen der drei Freihandelsabkommen mit dem Arbeitsschutz. Es folgte die Einspielung zweier youtube-Videostatements pro-TTIP und zwar von Ullrich Grillo (BDI) sowie Dr. Stefan Wolf (ErlingKlinger AG). Den ersten Teil des Forums beschloss Peter Wahl, Vorsitzender der Nichtregierungsorganisation WEED Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V., mit seinem den Freihandelsabkommen kritisch gegenüberstehenden Vortrag „TTIP untergräbt die Demokratie“.

Im zweiten Teil des Nachmittags diskutierten Naemi Denz (VDMA), Sonja König (DGB), Peter Wahl (WEED), und Ilka Wölfle (DGUV) unter der Leitung von Mirjam Stegherr über die drei Freihandelsabkommen und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsschutz und die sozialen Sicherungssysteme. Differenziert betrachteten sie dabei auch einige besondere damit verbundene Aspekte wie etwa Bedeutung von Normen, internationale Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei Standards und Regeln sowie ihre gegenseitige Anerkennung, Monopolstruktur vs. Wettbewerb bzw. Daseinsvorsorge vs. Liberalisierung als Gegenpole, Auswirkungen der Globalisierung auf die Weltwirtschaft, Schiedsgerichtsverfahren, regulatorische Kooperation, und Kriterien, um die Freihandelsabkommen zu akzeptieren.

Die TED-Abfragen machten deutlich, dass das Publikum in den drei Abkommen TTIP, CETA und TiSA zu etwa 80% mehr Risiken als Chancen sieht und davon TTIP etwa 60% am meisten Kopfzerbrechen macht. Am Ende der Veranstaltung meinten drei Viertel der Teilnehmer, dass sie nun die Konsequenzen der Handelsabkommen für den Arbeitsschutz besser als zuvor einschätzen könnten.

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