Logo 25 Jahre KAN

EU-Verordnung zur Marktüberwachung verabschiedet

Gtafik Lupe über Europakarte © beugdesign-Fotolia.com

Am 17.04.2019 hat das europäische Parlament eine Verordnung zur Marktüberwachung und Konformität von Produkten verabschiedet.

Grund für die neue Verordnung war die Notwendigkeit, drängenden Problemen des Binnenmarkts erfolgreicher zu begegnen. So nehmen nicht nur international tätige Firmen mit sich schnell ändernden Lieferketten sowie der Internethandel zu. Auch missachten einige Wirtschaftsakteure die Regeln, sodass immer mehr illegale und nicht konforme Produkte auf den Markt kommen. Dies verzerrt nicht nur den Wettbewerb, sondern gefährdet die Sicherheit und Gesundheit von Verbrauchern und Arbeitnehmern. Aus diesen Gründen bedurfte es stärkerer Abschreckungsmaßnahmen, einer besseren Finanzierung der Marktüberwachungsbehörden und besserer Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen nationalen Behörden.

Deutschland hatte gegenüber dem ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission Bedenken (siehe KANBrief 2/2018), die aber im Zuge der Verhandlungen in Rat und Parlament durch Änderungen des Ursprungsentwurfs ausgeräumt werden konnten. Sichergestellt wurde etwa, dass Begriffe und Regelungen weitestgehend sektorübergreifend kohärent sind, keine Bestimmungen eingeführt wurden, die die Unvoreingenommenheit der Marktüberwachungsbehörden gefährden könnten, das Gebot der Verhältnismäßigkeit beachtet wird, die grenzübergreifende Amtshilfe klarer geregelt ist und davon Abstand genommen wurde, die Kommission zum Erlass von Durchführungsakten zu ermächtigen.

Der Rat wird die Verordnung voraussichtlich in Kürze verabschieden. Die Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft und beginnt zwei Jahre danach zu gelten.

Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)
Geschäftsstelle
Alte Heerstraße 111
53757 Sankt Augustin

Tel. +49 2241 231-3471
Fax: +49 2241 231-3464
E-Mail: info@kan.de
Web: www.kan.de

Impressum - Datenschutz - Sitemap
Twitter - Xing - LinkedIn
© 2019 - Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)