BAuA-Rechtsgutachten zur KI

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Ein kürzlich veröffentlichtes Rechtsgutachten im Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bereitstellung autonomer und KI-Systeme.

Zentrale Fragestellung des Forschungsvorhabens war, ob und inwieweit der Einsatz von KI-Algorithmen in physischen Systemen der Industrie, Änderungen am bestehenden Rechtsrahmen wie beispielsweise Produktsicherheits- und Betriebssicherheitsrecht erforderlich machen.

Der Bericht enthält – neben den rechtlichen Folgerungen – ausführliche vorab-Erläuterungen, sowie Erwägungen zur Taxonomie.

BAuA-Bericht: Rechtliche Rahmenbedingungen für die Bereitstellung autonomer und KI-Systeme