KANBrief 2/13
Bei der gesetzlichen Unfallversicherung ist es gute Tradition geworden, sich am Aschermittwoch beim „Dresdner Forum Prävention“ über strategisch relevante Themen zu informieren und den Dialog hierüber zu pflegen. In diesem Jahr wurde erstmals auch die „Normung und Prüfung“ thematisiert. Rund 70 Teilnehmer diskutierten, welchen Beitrag diese Instrumente zur Verhütung von Unfällen leisten können.
Welche Rolle spielt die Normung für die Prävention der Unfallversicherung? Gemeinsam mit der Abteilung Sicherheit und Gesundheit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) stellte die KAN in einem der drei Veranstaltungsforen die sich wandelnde Normungswelt vor. Eine Welt, in der schnelle Standardisierungsprodukte mit niedrigem Konsensgrad als Alternative zu Normen immer stärker auf den Markt drängen. Eine Welt, die uns zu normen droht, wenn wir nicht aktiv mitgestalten! Dieser Appell zur Mitarbeit ist angesichts der derzeit noch hohen und qualitativ guten Expertenbeteiligung in der Normung zwar eher in die Zukunft gerichtet. Doch auch hier sind immer enger werdende Personalkapazitäten zu erwarten.
Prävention von Anfang an, damit könnte man die Bedeutung der Norm im Bereich der Produktsicherheit trefflich beschreiben. Prüfung, das von der Normung als untrennbar angesehene Werkzeug, wird sogar als integrierter Bestandteil der Produktentwicklung verstanden. So lässt sich erklären, weshalb rund 60 Prozent der Produkte im harmonisierten Bereich bei der ersten Prüfung durchfallen – die Hersteller setzen bewusst darauf, aus der Prüfung wertvolle Hinweise zu gewinnen.
Im Vorschriften- und Regelwerk von Staat und gesetzlicher Unfallversicherung spielen Normen zwar eher eine nachgelagerte, aber keine unbedeutende Rolle. Sie konkretisieren das Vorschriften- und Regelwerk dort, wo zum Beispiel Messmethoden oder Definitionen gefragt sind. Normen werden auch fleißig in der Regelsetzung in Bezug genommen, was wiederum die Frage aufwirft, ob sie deshalb nicht auch kostenlos bereitgestellt werden müssten. Eine Frage, die insbesondere die Sozialpartner umtreibt.
Betrieblicher Arbeitsschutz immer öfter im Fokus der Normung
Mit Blick auf europäische und internationale Normprojekte steht zu befürchten, dass der betriebliche Arbeitsschutz immer stärker in den Fokus der Normung gerät. Die KAN versucht hier gegenzusteuern, denn in diesem Bereich sieht das europäische Rechtssystem Normen vom Grundsatz her nicht vor. Insbesondere den aktuellen Vorstoß des britischen Normungsinstitutes BSI, das Arbeitsschutz-Managementsysteme international normen möchte, sieht der deutsche Arbeitsschutz äußerst kritisch. Die KAN hatte sich schon in der Vergangenheit gegen die Normung von Arbeitsschutz-Managementsystemen ausgesprochen und auf die nationale Umsetzung des entsprechenden Leitfadens der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) verwiesen. Auch jetzt sieht die KAN, wie auch der Beirat des Normenausschusses Sicherheitstechnische Grundsätze im DIN, keinen Bedarf. Zumal die perspektivische Marschrichtung der Briten in einem Vorentwurf klar geworden ist: Erst wird der Arbeitsschutz genormt, dann Themen wie das Management psychosozialer Risiken, Wellness- und Wellbeing-Programme sowie die Rehabilitation von Arbeitnehmern.
Diese Entwicklungen werden wir beobachten und kritisch begleiten. Es reicht nicht, nur zu melden, dass an derartigen Normen kein Bedarf besteht. Deshalb hat sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales jetzt das Ziel gesetzt, grundsätzlich festzulegen, wie angesichts der Veränderungen in der Normungswelt künftig mit Normung im Bereich des betrieblichen Arbeitsschutzes umgegangen werden soll – sei es bei der Initiierung von Normen in Deutschland, bei der Reaktion auf europäische und internationale Initiativen, oder bei der Nutzung im Vorschriften- und Regelwerk. Auch wenn eine gewisse Öffnung unabdingbar scheint: Selbst wenn Normen Festlegungen zum betrieblichen Arbeitsschutz enthalten, wird das Vorschriftenund Regelwerk von Staat und Unfallversicherungsträgern weiterhin uneingeschränkt Vorrang behalten.
Für die Teilnehmer beim Dresdner Forum Prävention war die Antwort auf die Frage nach der Rolle der Normung und Prüfung klar: Es sind mächtige Instrumente der Prävention, die Gestaltungsmöglichkeiten für sichere und gesunde Arbeitsplätze bieten. Diese Gestaltungsrolle sollte erkannt und genutzt werden.
Karl-Josef Thielen