Wie entsteht eine Europäische Norm?

KAN-Flyer "Wie entsteht eine europäische Norm?"
KAN-Flyer (3.4 MB)

Grundsätzlich kann jedermann einen begründeten Antrag auf Erarbeitung einer Norm stellen. Dieser Antrag wird über die jeweilige nationale Normungsorganisation (in Deutschland: DIN Deutsches Institut für Normung e.V.) eingereicht und von dort an die europäische Normungsorganisation CEN weitergeleitet (analog für CENELEC).

Bei ausreichender Zustimmung der CEN-Mitglieder, deren Bereitschaft zur Mitarbeit und einer gesicherten Finanzierung ordnet CEN das Projekt einem technischen Komitee (TC) zu, das den Auftrag an eine seiner Arbeitsgruppen (WG) weiterleitet. Auf nationaler Ebene begleiten sog. Spiegelgremien den Normungsprozess. Als Bindeglied zwischen der europäischen und nationalen Normungsebene entsenden die CEN-Mitglieder Delegierte in das TC, die die nationale Meinung repräsentieren. In die WG entsenden die CEN-Mitglieder Experten, die vorrangig ihre Fachmeinung vertreten.

Die WG erarbeitet den eigentlichen Normentext (Normvorlage). Das TC informiert das nationale Spiegelgremium über den Stand der Arbeiten. Das TC entscheidet, ob eine Normvorlage ausgereift genug ist, um sie als Normentwurf (prEN) über die nationalen Normungsorganisationen in die öffentliche Umfrage zu geben, oder ob die WG noch Änderungen vornehmen muss.

Während der öffentlichen Umfrage können alle interessierten Kreise Stellungnahmen zum Normentwurf – in Deutschland an DIN – schicken. Das im DIN zuständige Spiegelgremium fasst alle Stellungnahmen zu einer gemeinsamen deutschen Stellungnahme zusammen und leitet diese an das TC weiter. Alle nationalen Stellungnahmen werden von der WG diskutiert und entsprechend den Ergebnissen in den Entwurf eingearbeitet. Dieser Schlussentwurf wird den nationalen Normungsorganisationen erneut zur Abstimmung vorgelegt. Nach Zustimmung wird die Norm veröffentlicht und muss als nationale Norm von allen CEN-Mitgliedern übernommen werden.

Handelt es sich um eine europäische Norm, die eine europäische Produktrichtlinie konkretisieren soll, wird sie im EU-Amtsblatt gelistet. Sobald sie zudem mindestens ein Mitgliedsstaat ins nationale Normenwerk übernommen hat, gilt sie als harmonisierte Norm und löst die Vermutungswirkung aus. Laut offiziellem Zeitplan soll eine Norm innerhalb von drei Jahren fertiggestellt werden.

Welche Einflussmöglichkeiten hat der Arbeitsschutz auf das Verfahren der europäischen Normenerarbeitung?

Die erste Möglichkeit einer Einflussnahme ist es, selbst einen Normungsantrag zu stellen, wenn dies aus Arbeitsschutzsicht erforderlich ist. So kann der Arbeitsschutz frühzeitig seine Ziele für eine Norm formulieren und Weichen für die künftigen Norminhalte stellen. Während der Erarbeitungsphase einer Norm gibt es weitere Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen.

Der wichtigste und effektivste Weg ist die eigene, aktive Mitarbeit in einem Normungsgremium – sei es auf nationaler oder CEN-Ebene. Im Zuge der öffentlichen Umfrage besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen über DIN einzubringen. Wenn gewünscht, kann in Deutschland die Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) bei der Erstellung von Stellungnahmen, die den Arbeitsschutz betreffen, unterstützend zur Seite stehen. Ist der Normentwurf aus Sicht eines wesentlich an der Normung beteiligten Kreises, z. B. des Arbeitsschutzes, nicht akzeptierbar, darf DIN dem Normentwurf nicht zustimmen („Geschlossenes Votum eines interessierten Kreises“, s. dazu auch Präsidialbeschluss 14/12 des DIN). Auch besteht die Möglichkeit, DIN davon zu überzeugen, mit „Nein, aber…“ zu stimmen. Damit bietet DIN dem CEN einen Weg, wie die Norm unter bestimmten Voraussetzungen auch von deutscher Seite angenommen werden könnte.

Hilfreich ist es auch, sich im Vorfeld von nationalen Stellungnahmen über die Internetplattform des europäischen Arbeitsschutznetzwerks EUROSHNET mit europäischen Arbeitsschutzexperten fachlich auszutauschen.

Nach Fertigstellung einer Norm und deren nationale Übernahme erfolgt alle fünf Jahre eine turnusmäßige Überprüfung. Auch unabhängig davon kann ein Antrag auf Überarbeitung der Norm gestellt werden. Hierbei kann die KAN ebenfalls unterstützen.

Für harmonisierte Normen besteht nach ihrer Veröffentlichung eine besondere Möglichkeit der Einflussnahme, wenn diese Norm das europäische Schutzniveau nicht erfüllt. Hier können die einzelnen Mitgliedsstaaten einen sog. formellen Einwand bei der EU-Kommission einreichen, um ein Aussetzen der Vermutungswirkung der Norm ganz oder in Teilen zu erwirken.

Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN)
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