Mit der Einführung der Neuen Konzeption hat die EU die Konkretisierung des Arbeitsschutzes für technische Arbeitsmittel der privaten Normung übertragen. Diese Chance der betroffenen Kreise zur eigenverantwortlichen Vereinbarung des Standes der Technik wurde zunächst mit großem Enthusiasmus wahrgenommen.

Ohne Zweifel gehört die Maschinenrichtlinie (98/37/EG) zu den wichtigsten Richtlinien im Geltungsbereich der „Neuen Konzeption”. Mit ihrer Veröffentlichung im Jahre 1989 wurde für den Maschinensektor die Grundlage für den freien Warenverkehr innerhalb des europäischen Binnenmarktes geschaffen. Hersteller bzw. die von ihnen in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten dürfen danach nur solche Produkte in Verkehr bringen, die den Anforderungen aus Anhang I der Richtlinie entsprechen.

DIN EN 1501-1 Abfallsammelfahrzeuge

Interview mit Herrn Riekeles

Ausschnitt aus der Rede des Vorstandsvorsitzenden des Vereins zur Förderung der Arbeitssicherheit in Europa, Herrn Kleinherne, vor der Mitgliederversammlung 1/99 am 27. Mai 1999 in Koblenz

Um internationale Normen für den Abbau technischer Handelshemmnisse im Sinne des WTO/TBT-Übereinkommens nutzen zu können, hat die KAN die Schaffung internationaler Äquivalente zu den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen der EG-Richtlinien angeregt (vgl. KANBRIEF 1/99).

Im Vertrag zwischen der Bundesregierung und dem DIN vom 5. Juni 19751 hat sich das DIN verpflichtet, bei seiner Normungsarbeit das öffentliche Interesse zu berücksichtigen. Dieser Verpflichtung kommt das DIN u.a. dadurch nach, daß Sitze in den Lenkungsgremien eingeräumt, behördliche Stellen beteiligt und Normungsanträge, die im öffentlichen Interesse liegen, bevorzugt behandelt werden.

Die EN 441 beschäftigt sich mit den technischen Anforderungen an Verkaufskühlmöbel. Dies sind Truhen, Theken oder Schränke, aus denen gekühlte oder gefrorene Lebensmittel verkauft werden. Nach Herstellerauskunft sind solche Möbel als Maschinen einzustufen und müssen somit alle Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllen, d.h. auch die ergonomischen Belange berücksichtigen.

Zunehmend werden bei der Herstellung von Arznei- und Lebensmitteln oder chemischen Produkten biologische Agenzien, wie lebende Zellen, Zellbestandteile oder gentechnisch veränderte Mikroorganismen, eingesetzt. Da diese Agenzien nicht immer ohne Risiko für Mensch und Umwelt sind, ist der Arbeitsschutz gefordert.

„Arbeitsschutz und Normung – Rahmenbedingungen in der Elektrotechnik“

www.umweltschutzrecht.de recht/arbeitss/uete_ar.htm