Am 31. August 2011 haben die Träger der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) und die Sozialpartner ein neues Leitlinienpapier zur Optimierung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz unterzeichnet. Doppelregelungen sollen vermieden, Betriebe entlastet und das Arbeitsschutzniveau weiter gestärkt werden. Das Leitlinienpapier legt die Grundlage für ein verständliches, überschaubares und abgestimmtes Vorschriften- und Regelwerk.

Die gesetzlich festgelegte Verpflichtung zur Herstellung eines abgestimmten Vorschriften- und Regelwerkes ist ein Kernbestandteil der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA). Leitprinzip ist, dass staatliche Vorschriften sowie das Regelwerk staatlicher Ausschüsse vorrangige Instrumente zur Förderung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sind. Welche Bedeutung hat vor diesem Hintergrund das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungsträger?

Wenn durch die Normung bereits bei der Konstruktion von Arbeitsmitteln auf Sicherheit und Ergonomie geachtet wird, lassen sich viele Risiken frühzeitig abwenden. Dies erspart nicht nur hohe volks- und betriebswirtschaftliche Kosten, sondern auch menschliches Leid. Die Mitarbeit von Vertretern der Unfallversicherungsträger in der Normung ist daher ein wichtiges Instrument der Prävention.

Im Jahre 1996 hat das DIN-Präsidium einen Beschluss zum Schutz maßgeblicher Interessengruppen in der Normungsarbeit auf nationaler Ebene gefasst und 2007 aktualisiert. Danach konnte gegen das geschlossene Votum eines wesentlichen an der Normung interessierten Kreises keine Entscheidung getroffen werden, falls es im Normungsgremium doch einmal nicht zum Konsens, sondern zur Abstimmung kommt. Dieser wichtige Beschluss wurde nun noch einmal konkretisiert.

Am 1. Dezember 2011 ist das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) durch das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) abgelöst worden. Der neue Name des Gesetzes sowie der deutlich angewachsene Umfang (40 Paragrafen statt bisher 21) lassen auf erhebliche Änderungen schließen. Bei näherer Betrachtung wird man jedoch trotz zahlreicher Neuerungen im Detail die bewährte Grundstruktur des GPSG wiedererkennen.

Ein Interview mit Klaus Yongden Tillmann. Der ehemalige Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Dortmund ist seit Januar 2011 Generalsekretär des Europäischen Büros des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe für die Normung (NORMAPME) in Brüssel.