Vor 10 Jahren gründete die Bundesregierung zusammen mit den gewerblichen Berufsgenossenschaften die Kommission Arbeitsschutz und Normung. Damit kam sie ihrer Verpflichtung aus verschiedenen EG-Richtlinien nach, die Sozialpartner unmittelbar an der Normung zu beteiligen. Heute nimmt die KAN weitere Aufgaben wahr, indem sie auf nationaler Ebene Arbeitsschutzpositionen bündelt und sie wirkungsvoll in die Normung einbringt. Auf diese Weise wird dem vielfältigen Abklärungs- und Abstimmungsbedarf zwischen staatlichen Stellen, gesetzlichen Unfallversicherungsträgern, den Sozialpartnern und dem DIN in Fragen der arbeitsschutzbezogenen Normung effizient Rechnung getragen.

Seit ihrer Einrichtung im Jahre 1994 hat sich die KAN zu einer festen Größe im Bereich der arbeitsschutzbezogenen Normung entwickelt. Ihre Hinweise werden wahrgenommen, ihr Rat wird gesucht und ihre Stellungnahmen haben Gewicht. Aufgrund ihres Auftrages und ihrer Zusammensetzung verfügt Deutschland mit der KAN über eine leistungsfähige Institution, die sich auch über die Grenzen Deutschlands hinaus einen Namen gemacht hat.

Interview mit Dr.-Ing. Peter Kiehl

Mit der Gründung der Kommission Arbeitsschutz und Normung (KAN) im Jahr 1994 wurde auch die Geschäftsstelle der KAN eingerichtet. Sie umfasst die Fachbereiche „Sicherheitstechnik” und „Gesundheitsschutz und Ergonomie” sowie jeweils ein Büro der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer.

Die KAN bündelt die Interessen des deutschen Arbeitsschutzes in der Normung. Dabei nutzt sie verschiedene Instrumente, um die zwischen Bundes- und Länderbehörden, Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Berufsgenossenschaften abgestimmten Positionen in der Normung zu vertreten.

Die Anwendung des Formellen Einwandes bei Normen nach der Neuen Konzeption wird sowohl von Behörden als auch von Normungsgremien mitunter kritisch bewertet. Die KAN hat mit diesem Instrument eine Reihe von Erfahrungen gesammelt.

Der 1993 verabschiedete GDS stellt eine grundlegende Orientierung für die Arbeit der 1994 gegründeten KAN dar. Er konkretisiert in Deutschland die Rahmenbedingungen, die in Europa das Verhältnis von Normung und betrieblichem Arbeitsschutz prägen und 2003 im Vertrag von Nizza2 erneut bekräftigt wurden. Dies bedeutet, dass für den Arbeitsschutz auch in absehbarer Zeit keine vollständige Harmonisierung vorgesehen ist und der GDS weiterhin uneingeschränkte Gültigkeit behält.

In der Bundesrepublik Deutschland liegt die Zuständigkeit für die Marktüberwachung bei den Bundesländern. Beanstandungen an Erzeugnissen haben ihre Ursache meist in der Nichtbeachtung oder fehlerhaften Anwendung von Rechtsvorschriften und Normen.

Im EU-Amtsblatt C 297 (9.12.03, S. 21- 22) hat die EU-Kommission ihre Stellungnahme zur EN 61242 „Elektrisches Installationsmaterial – Leitungsroller für den Hausgebrauch...” bekannt gemacht.

Die in Deutschland in der öffentlichen Umfrage befindlichen Normentwürfe des DIN mit Arbeitsschutzbezug können nun per Mausklick kostenlos über NoRA in einer Liste abgerufen werden. Zu jedem aufgeführten Normentwurf werden die üblichen Kurzinformationen (Beschreibung der Norm, Normnummer, Ausgabedatum, Ende der Einspruchsfrist etc.) geboten. Die Aktualisierung der Datenbank erfolgt monatlich.